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Gemeinde Krayenberggemeinde

 

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Gratulation zu besonderen Geburtstagen und Ehejubiläen

Krayenberggemeinde, den 10.10.2018

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

die Gemeindeverwaltung der Gemeinde Krayenberggemeinde gratuliert Ihnen sehr gerne weiterhin zum Geburtstag oder zum Ehejubiläum.

 

Das Inkrafttreten der EU Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Mai dieses Jahres sowie zahlreiche Pressemeldungen haben zu erheblichen Irritationen geführt und den Anschein erweckt, dass die Kommunen und Landkreise nicht mehr zu besonderen Geburtstagen und Ehejubiläen gratulieren dürfen.

In einer Beratung des Thüringer Datenschutzbeauftragten mit den Thüringer Städten und Gemeinden am 21.08.2018 in Apolda wurde informiert, dass trotz DSGVO weiterhin das Bundesmeldegesetz (BMG) gilt. Im Paragraf 50 des Bundesmeldegesetzes ist geregelt, dass die Einwohnermeldeämter „Auskunft aus dem Melderegister über Alters- oder Ehejubiläen von Einwohnern“ an Mandatsträger bzw. Presse oder Rundfunk erteilen dürfen. Altersjubiläen im Sinne des Gesetzes sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag; Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum.

 

Bürger, die eine Gratulation nicht wünschen, können jederzeit einer Übermittlung der Daten an „Mandatsträger, Presse und Rundfunk“ widersprechen. Auf die Widerspruchsmöglichkeit ist bei der Anmeldung beim Einwohnermeldeamt und darüber hinaus einmal jährlich durch ortsübliche Bekanntmachung der Gemeinde hinzuweisen.

 

gez.

Ingo Jendrusiak

Bürgermeister